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ÖH-Wahl 2021: ein Nachbericht

© ÖH

Die Schlacht ist geschlagen: Studierende, zumindest ein paar, wählten von 18. – 20. Mai ihre Vertretung. Die ÖH-Wahl stand in diesem Jahr im Schatten von Corona und endete in der niedrigsten Wahlbeteiligung der Geschichte. Bundesweit freut sich der VSStÖ über das Ergebnis, die größte Niederlage musste die AG einstecken – bundesweit, aber auch in Innsbruck.

Mehr Interesse für Songcontest als Demokratie

Die Wahlbeteiligung sorgt schon seit längerer Zeit für Diskussionen. Dieses Mal lag sie bundesweit mit 15,79 Prozent weit unter den vorherigen Wahlen, traurig, aber wahr: dies inkludiert bereits die Briefwahlkarten. Das bereitet offenbar auch dem Bundesminister für Wissenschaft und Bildung Heinz Faßmann (ÖVP) Sorgen. Man müsse einen „Nachdenkprozess“ und eine „ordentliche Analyse“ einleiten, um die Gründe für das fehlende Interesse der Studierenden zu erörtern, betonte er.

Während Sara Velić, bundesweite Spitzenkandidatin vom „Verband sozialistischer Student_innen“ (VSStÖ), die momentanen Vertreter*innen der ÖH für das geringe Interesse verantwortlich machte, fühlten sich die JUNOS und insbesondere der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) bestätigt: das grundlegende Interesse für die ÖH und deren Wahl würde einfach fehlen. Bundesweite AG-Spitzenkandidatin Sabine Hanger hingegen sah den Grund in der Pandemie. Was das nun eigentlich für die Uni-Politik und die Repräsentation der Studierenden bedeutet, blieb unbeantwortet.

Wahlergebnisse © APA

Auch an der Universität Innsbruck, Tirols größter Hochschule, ging die Beteiligung zurück. Bei der Wahl 2019 gaben knapp 27 Prozent der Studierenden ihre Stimme ab, diesmal nur 18,52 Prozent. Gerade mal 4.700 der rund 28.000 Studierenden nahmen ihr Wahlrecht wahr. Neben der ohnehin schwierigen Mobilisierung seit Jahren wurde auch hierzu(tiroler)lande die Corona-Pandemie als Grund für die geringe Wahlbeteiligung gesehen.

Dass der Wahl wenig Interesse und Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sah man auch auf Twitter: trendig war der Wahl-Hashtag #oehwahl2021 dieses Jahr nicht. Denn am gleichen Abend war nicht nur Songcontest-Semifinale, sondern auch Halbfinale bei Germany’s Next Topmodel – beides wohl spannender für Österreichs (studierender) Bevölkerung, als die diesjährig größte Wahl und Chance, seinen*ihren demokratischen Rechten nachzugehen. Überreiche man den Sieger*innen ihr Foto und vertröste die Verlierer*innen des Wahlabends mit „Heute habe ich leider kein Foto für dich“, würde das Interesse bei der nächsten Wahl vielleicht steigen.

21, 22, 25, 26 … verdammt

Trotz geringer Beteiligung gab es technische Schwierigkeiten. Die Ergebnisse der Uni Wien, Uni Innsbruck und BOKU Wien waren immer wieder nicht abrufbar. Der Wahlkommission schlichen sich immer wieder Fehler bei der Zählung ein – alle guten Dinge sind aber bekanntlich drei. Die dritten veröffentlichten Ergebnisse seien dann die Richtigen ohne Fehler. Auch das vorher gesetzte Ziel, die Wahlergebnisse dieses Mal etwas früher zu verkünden, verfehlte die Wahlkommission.

Bruch der Absoluten – Universität Innsbruck

Mehr als zehn Jahre lang konnte die AG an der Universität Innsbruck die absolute Mehrheit bei den Wahlen der „Österreichischen Hochschüler_innenschaft“ (ÖH) erzielen. Bei der letzten Wahl 2019 konnte sie zehn der 19 Mandate in der Universitätsvertretung erringen. Bei der Wahl 2021 blieb die AG zwar stärkste Fraktion, kam aber nur mehr auf acht Mandate.

Ein Mandat dazugewinnen konnte der „Verband Sozialistischer Student_innen“ (VSStÖ), der jetzt auf vier Sitze kommt. Von ein auf zwei Mandate verdoppeln konnte sich der NEOS-Studierenden-Ableger JUNOS. Die „Grünen & Alternativen Student_innen“ (GRAS) verloren zwar prozentmäßig leicht, konnten ihre fünf Sitze aber halten.

Quelle: © ÖH

Quelle: © ÖH

Man muss es sich selbst machen

An den übrigen Tiroler Hochschulen folgten die Wahlen zur Universitätsvertretung im Gegensatz zur Haupt-Uni nicht der üblichen parteipolitischen Farbenlehre. An der Medizin-Universität Innsbruck gab es mit der „Innsbrucker Medizinerunion“ nur eine kandidierende Liste. Auch an der Fachhochschule Kufstein gab es mit der Unabhängigen Fachschaftsliste nur einen Bewerber abseits der großen Studierendenfraktionen, ebenso an der UMIT in Hall mit der „Unabhängigen VertreterInnenschaft an der UMIT“ und an der Pädagogischen Hochschule Tirol mit der Liste „UNICORNS“. Am Management Center Innsbruck (MCI) und bei der Fachhochschule für Gesundheitsberufe traten zwar mehrere Listen an, stärkste Fraktionen wurden aber in beiden Fällen jeweils eigene Hochschul-Listen.

Neue Farbe der Bundesvertretung

Quelle: © ÖH

Quelle: © ÖH

Erstmals in der ÖH-Geschichte wurde der „Verband Sozialistischer Student_innen“ (VSStÖ) stärkste Fraktion. Mit 24,55 Prozent ist der VSStÖ erstmals die stärkste Fraktion in der Bundesvertretung und kommt auf 14 von 55 Mandaten. Die „AktionsGemeinschaft“ hingegen fiel vom ersten auf den dritten Platz zurück und erreicht nur noch knapp mehr als 21 Prozent. Die „Grünen und Alternativen Student_innen“ (GRAS) konnten den zweiten Platz mit geringen Verlusten halten.

Die Koalitionsbildung macht dieses Ergebnis freilich nicht einfacher. VSStÖ-Spitzenkandidatin Sara Velić versicherte, dass ihre Fraktion in der Koalition sein will, wollte sich aber nicht darauf festlegen, wie diese Koalition genau aussehen soll. Man wolle mit allen Fraktionen außer dem RFS Gespräche führen und das eigene Programm durchsetzen.

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Übersicht Universität Innsbruck

Wahlberechtigt: 25.393 Studierende (2019: 24.229)

Abgegebene Stimmen: 4.704, davon gültig: 4.634 (98,51 %), davon ungültig: 70 (1,49 %)

Wahlbeteiligung: 18,52 %

Sieben wahlwerbende Gruppen traten bei den diesjährigen ÖH-Wahlen an der Universität Innsbruck um die insgesamt 19 Mandate in der Hochschulvertretung an: 8 Mandate gehen an die Aktionsgemeinschaft: Uni lebt! (AG). Die Grünen Alternativen Student_innen (GRAS) erhielten 5 Mandate, der Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich (VSStÖ) 4 Mandate und 2 Mandate gehen an die Jungen liberalen Studierenden – JUNOS.

Quelle: © Universität Innsbruck

Quelle: © Universität Innsbruck

Alle Ergebnisse können auf der eigens eingerichteten Wahlhomepage der ÖH eingesehen werden: https://wahlergebnisse2021.oeh.ac.at.

Titelbild: © ÖH

Hi, ich bin Nicole und die Chefredakteurin von unserem Magazin Die Zeitlos. An der Universität Innsbruck studiere ich im Master Medien sowie im Master Gender, Kultur und sozialer Wandel. In meiner Freizeit bin ich mal mehr sportlich, mal weniger sportlich. Schreiben und journalistisches Arbeiten zählen definitiv zu meiner größten Leidenschaft. For more Information: folge einfach den Verlinkungen!