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ÖH-Wahl: AG im Interview

Vom 9. bis 11. Mai finden die ÖH-Wahlen statt, die wir als Innsbrucker Studierendenmagazin in einer Interviewreihe näher beleuchten – jeden Tag erscheint ein Interview mit verschiedenen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Zum Abschluss wurde Anna Fill, die Spitzenkandidatin der AG, interviewt.

Die Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen ist bekanntlich sehr gering, 2021 lag sie in Innsbruck nur mehr bei 18,5%. Warum glaubst du, dass so viele Studenten nicht zur Wahl gehen?

Die letzte Wahlbeteiligung in Innsbruck war, so traurig das klingt, bundesweit gesehen ein guter Schnitt. Es lässt sich im Jahr 2021 sehr viel auf Covid zurückführen. Durch die Online-Lehre war am Campus wenig los, wodurch man weniger Studierende zum Wählen mobilisieren konnte. Es lässt sich aber schon über die letzten Jahrzehnte hinweg ein Trend erkennen, der zu immer weniger Wahlbeteiligung führt. Für mich ist sicher mit ein Grund, dass die ÖH nicht mehr wirklich greifbar ist. Mit dem Begleichen des ÖH-Beitrags ist aber jeder Studierende automatisch Teil von der ÖH. Nur ist das sehr vielen nicht bewusst. Es ist wichtig wieder ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass wir alle ein Teil der ÖH sind.

Du redest jetzt eher von der Sichtbarkeit der Arbeit. Aber könnte es auch womöglich an dem geringen Aufwand liegen, den die bisherige Hochschulvertretung geleistet hat, um die Sichtbarkeit zu erhöhen.

Wir haben uns im aktuellen Vorsitzteam ganz konkret zum Ziel gesetzt, auch wieder präsent am Campus zu sein. Im Zuge unserer Campustour haben wir schon einige Standorte abgegrast, da wollen mit Studierenden in den Austausch gehen. Wir versuchen auch über Social Media zu zeigen, was wir täglich leisten. Und ich glaube viele Services kommunizieren wir, indem wir sie bereitstellen. Zum Beispiel die Stadträder: Die kostenlosen 30 Minuten für jeden Studierenden ist eine Errungenschaft der ÖH und von den Services profitiert jeder, auch wenn man es nicht automatisch der ÖH zuschreibt.

Warum sollte man euch wählen? Was sind eure Hauptanliegen?

Als Aktionsgemeinschaft stehen wir vor allem für eine serviceorientierte Hochschulpolitik. Wir sehen die Kernkompetenz der ÖH in der Hochschulpolitik, nicht in der gelebten Gesellschaftspolitik. Ich glaube, es spricht für uns, dass wir in den letzten 17 Jahren die ÖH mitgestaltet haben und in der Zeit wirklich großartige Dinge erreicht haben. Wir haben uns etwa dafür stark gemacht, dass ein fünfter Prüfungsantritt bleibt, haben die Uni App etabliert oder in der jüngeren Vergangenheit die Stadträder zugänglicher gemacht, die ÖH Academy geschaffen oder mehrere ÖH-Semesteropenings veranstaltet. Und wir ruhen uns nicht auf den Erfolgen aus, sondern haben klare Forderungen für die Zukunft, die wir umsetzen wollen. Unsere Forderungspakete sind dabei in diesem Wahlkampf Mobilität, leistbares Studium und Uni 2024.

Gibt es ein derzeit konkretes, größtes Problem an der Uni Innsbruck?

Ein großes, aktuelles Thema ist die Digitalisierung und damit verbunden ChatGPT. Deswegen haben wir die Uni 2024 als unser zentrales Anliegen. Wir denken bei der Uni von heute schon einen Schritt weiter an die Uni von morgen. Die Digitalisierung beinhaltet für uns aber genauso Themen wie digitale Infrastruktur, wo auch schon Dinge wie mehr Steckdosen dazu gehören. Es können ganz banale Dinge sein, die aber zum Erfolg vom Studium und zur Qualität des Studiums beitragen.

Ein großer Teil unseres ÖH-Beitrags geht an die Hochschulvertretungen. Wofür würdet ihr das Geld in Zukunft verwenden? Habt ihr konkrete Ideen?

Wir dürfen ja aktuell schon das Geld verwenden. Und wir haben immer schon gezeigt, dass wir das Geld im Interesse der Studierenden aufwenden. Zum Beispiel haben wir über den Zuschusstopf für Psychotherapie in den letzten Jahren über 200.000€ direkt an die Studierenden ausgezahlt, weil wir gesagt haben, da besteht der Bedarf an Unterstützung. Außerdem haben wir auch über den Covid-Unterstützungsfonds den Studierenden etwas zurückgegeben. Uns geht es immer um die Zweckmäßigkeit: Wo wir sehen, dass Bedarf besteht, wenden wir auch Gelder auf. Auf der anderen Seite gehört es genauso dazu mit Veranstaltungen die Sichtbarkeit der ÖH zu stärken und bei spezifischen Themen, wo Optimierungsbedarf besteht, mit Geldern konkret anzusetzen.

Wo liegen denn die Grenzen der Macht der ÖH?

Es gibt auf jeden Fall Grenzen, da wir eine Interessenvertretung sind. Zum Beispiel im Bereich des studentischen Wohnens obliegt es nicht uns als ÖH einen Studentenwohnblock zu bauen, es geht darum die Interessen zu kommunizieren. Und das ist in sehr vielen Bereichen so. Für uns als AG ist klar, dass die ÖH hochschulpolitisch sein muss und nicht gesellschaftspolitisch. Und für mich liegt darin die Kompetenzabgrenzung von der ÖH.

Es gibt öfters die Anschuldigung, dass die AG ein ÖVP-naher Verein ist. Wir haben uns auch ein bisschen über frühere Vorsitzende der AG informiert und wo die jetzt alle so gelandet sind. Der frühere Innsbrucker ÖH-Vorsitzende der AG Johann Katzlinger arbeitete schon während seinem Vorsitz als parlamentarischer Mitarbeiter bei der ÖVP Nationalratsabgeordneten Rebecca Kirchbaumer. Die vorherige Obfrau der Bundes-AG Sabine Hanger wurde gleich nach ihrem Austreten aus der AG Generalsekretärin der JVP – jetzt wurde sie abgelöst von Dominik Berger, ebenfalls ehemaliger ÖH-Vorsitzender von der AG Innsbruck. Ihr positioniert euch klar als unabhängige Partei, aber kann ein gewisses Näheverhältnis nicht festgestellt werden?

Es besteht kein Näheverhältnis. Es gibt personelle Überschneidungen, aber das hat einen einfachen Grund. Die ÖVP hat keine hochschulpolitische Fraktion. Wenn sich zum Beispiel jemand in der ÖVP oder der JVP engagiert und auch Hochschulpolitisch aktiv werden will, dann wird das nicht bei den JUNOs geschehen, nicht bei der GRAS, nicht bei dem VSStÖ. Die haben alle ihre Mutterpartei, zu der sie zugehörig sind und nehmen den nicht auf. Daraus ergeben sich natürlich gewisse personelle Überschneidungen. Wir als AG haben aber Mitglieder aus allen Fraktionen. Das heißt, wir verstehen uns stets als hochschulpolitisch und nicht als gesellschaftspolitisch oder als Partei.

2020/21 wurde von euch der Corona NPO-Fonds (Anm. d. Redaktion: Ein Covid-Fördertopf für Nonprofit Organisationionen) beantragt und die AG Innsbruck erhielt daraus 5000€. Wofür ist das Geld verwendet worden?

Das Geld wird für diverseste Veranstaltungen verwendet. Wir leben davon, dass wir ständig Stände organisieren, dass wir Partys veranstalten. Dafür braucht es ein gewisses Budget, um das zu verwalten. Auch im Wahlkampf für Goodies und Plakate wird das verwendet. Wir verwenden das Geld stets im Sinne der Studierenden und der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit.


*Interviewer: Christian Siess, David Peric, Pius Hartmann

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