#öhwahl15 – Management Center Innsbruck

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Zum ersten Mal wird in diesem Jahr an allen Hochschulen, sei es Privatuni, Fachhochschule oder normale Uni einheitlich gewählt. Für das Management Center Innsbruck heißt das konkret, dass die 2005 abgeschaffte direkte Wahlmöglichkeit wieder in Kraft tritt.

Nach der Reform 2005 wurde das Studierendenparlament indirekt beschickt – die Uni-Vertretungen entsandten, je nach Stärke der Fraktionen, die MandatarInnen nach Wien. Das war nicht nur für die Studierenden intransparent, weil Fraktionen an unterschiedlichen Unis teils unter anderem Namen auftraten. Es führte auch zu Verzerrungen: Stimmen an kleineren Unis hatten bis zu fünfmal so viel Gewicht als an großen. Die Anzahl der MandatarInnen in der ÖH Bundesvertretung war nach oben hin offen, sie hat sich beinahe verdoppelt. Das Finden von stabilen Mehrheiten wurde damit immer schwieriger.

MCI ÖH WAHL 2015Was hat sich geändert?

Demokratiepolitisch war die Abschaffung der Direktwahl mehr als fragwürdig. Auch in der direkten Arbeit der HochschülerInnenschaft auf Bundes‐ und lokaler Ebene, hat sich die „Wahlreform“ nicht bewährt. Wissenschafts- und Forschungsminister Reinhold Mitterlehner  hat dafür ein neues HochschülerInnenschaftsgesetz (HSG 2014) erlassen, welches unter anderem folgende Änderungen beinhaltet:

  • Direktwahl – Ab 2015 können die Studierenden ihre bundesweite Vertretung in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wieder direkt wählen.
  • Briefwahl – Bei der ÖH-Wahl wird die Briefwahl eingeführt und Studierende aus Drittstaaten werden passiv wahlberechtigt sein, um so die Wahlbeteiligung anzuheben.
  • Alle wählen – Es dürfen nicht nur die Universitätsstudierenden mitwählen, sondern auch jene an den Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH), Privatunis und der Donau-Uni Krems (DUK).
  • Weniger Mandate – Die Zahl der Mandate in der derzeit 100 Personen umfassenden Bundesvertretung wird auf 55 beschränkt.
  • MCI – Bei der Hochschulvertretung des MCI werden die Mandate von 12 auf 9 verringert; früher kam automatisch jede/r gewählte Vertreter/in eines Studiengangs in die Hochschulvertretung des MCI, nun ändert sich das durch die Listenwahl.
  • HochschülerInnenschaft der FHs und PHs unabhängiger – Es werden an allen Hochschulen mit mehr als 1000 Studierenden HochschülerInnenschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts analog zu den bestehenden HochschülerInnenschaften an den Universitäten eingerichtet. So wird die Arbeit der lokalen Vertretungen vereinfacht und beschleunigt.

Wer wird gewählt?

Die Auswahl ist im ersten Jahr noch überschaubar, zwei wahlwerbende Listen haben sich aufstellen lassen. Wie es in zwei Jahren aussehen wird, wird sich noch zeigen.

  • Studierendenvertretung MCI: eine Initiative aus aktuellen und zukünftigen StudierendenvertreterInnen, welche ihre Expertise der vergangenen Jahre zukünftig auch gerne weitertragen wollen. Sie stehen für einen neutralen Standpunkt der STV ohne jegliches parteipolitisches Interesse. Hier findest du die Kandidaten und Wahltermine.
  • VSStÖ: Ein offener und freier Hochschulzugang ohne Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und Knock- Out Prüfungen. Ein Uni- Alltag ohne jede Form von Diskriminierungen, egal ob auf Grund von Geschlecht, Herkunft, sexueller Orientierung oder finanzieller Lage. Dafür und für noch viel mehr steht die VSStÖ, der Verband Sozialistischer Student_innen. Sozialismus geht laut ihnen nicht ohne Feminismus, und deshalb nimmt dieser auch eine starke Rolle in ihrer Politik ein. Hier findest du die Kandidaten und Wahltermine.
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