Du hast die Wahl!

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Zwischen 23. und 26. Mai wird in der Europäischen Union (EU) ein neues Parlament gewählt. Als EU-Bürger/in hat man das Recht, in jenem EU-Mitgliedsland, in welchem man den Hauptwohnsitz hat, zu wählen. Wenn du also z.B. aus Italien oder Deutschland bist und deinen Hauptwohnsitz in Österreich hast, dann kannst du dein Wahlrecht hier in Österreich ausüben. Dafür musst du dich aber bis spätestens 12. März in der Europa-Wähler/innenevidenz registrieren. Wir erklären dir, wie das geht.

Das Europäische Parlament in Brüssel. ©Matthäus Masè

Wie trägt man sich in die Europa-Wähler/innenevidenz ein?

Um an den Wahlen des Europäischen Parlaments (EP) in Österreich teilnehmen zu können, müssen sich Wahlberechtigte, die nicht die österreichische Staatsbürger/innenschaft besitzen, in die Europa-Wähler/innenevidenz eintragen. Für die Europawahl 2019 ist dies noch bis zum 12. März 2019 möglich.

Eine Registrierung ist entweder direkt im Innsbrucker Rathaus (oder in jener Gemeinde, in der du gemeldet bist) beim Meldeamt möglich. Oder man macht es per E-Mail bequem von zu Hause aus. Für beide Varianten benötigst du einen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. eine Identitätskarte oder einen Reisepass) sowie deine Meldebestätigung. Wenn du dich von zu Hause aus eintragen willst, dann benötigst du den Antrag auf Eintragung in die Wähler/innenevidenz für Unionsbürger/innen sowie das dazu gehörige Anlageblatt. Beides kannst du hier herunterladen. Die ausgefüllten Dokumente inklusive Kopie des Lichtbildausweises und der Meldebestätigung schickst du dann einfach per Mail an die dafür zuständige Dienststelle. Wie das im Detail geht, kannst du hier nachlesen.

Was wird gewählt?

Gewählt wird das EP zwischen dem 23. und 26. Mai. In Österreich ist der 26. Mai der Wahltag. Das EP wird seit 1979 direkt von der EU-Bevölkerung gewählt und ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Das heißt, die gewählten Parlamentarier/innen bekommen ein direktes Mandat der EU-Bevölkerung, um deren Interessen in den EU-Institutionen zu vertreten. Dabei gilt: je höher die Wahlbeteiligung, desto stärkeres Gewicht hat die Stimme der Parlamentarier/innen in den Entscheidungen. Außerdem wählt das EP den Kommissionspräsidenten bzw. die Kommissionspräsidentin, der/die der Kommission vorsitzt und die Politik der EU entscheidend gestaltet. Es macht also einen Unterschied, welche Parteienfamilie im EP die meisten Mandate erhält. Der aussichtsreichste Kandidat, das Amt des Kommissionspräsidenten von Jean-Claude Juncker, dem derzeitigen Kommissionspräsidenten, zu übernehmen, ist der Bayer Manfred Weber, der als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) in die Europawahl gehen wird. Geringere Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten hat der Niederländer Frans Timmermans, der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE).

Der Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg. ©Matthäus Masè

Wer kann in Österreich gewählt werden?

Entscheidest du, dich in die Europa-Wähler/innenevidenz in Österreich einzutragen, dann kannst du die an der EU-Wahl teilnehmenden österreichischen Parteien und deren Kandidat/inn/en wählen. In Österreich werden durch den Brexit heuer erstmals 19 der 705 Sitze vergeben – ein Sitz mehr als bisher.

Bisher treten folgende Parteien sicher zur Europawahl an:

  • die Österreichische Volkspartei (ÖVP) mit dem Spitzenkandidaten Othmar Karas;
  • die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) mit dem Spitzenkandidaten Andreas Schieder;
  • die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) mit dem Spitzenkandidaten Harald Vilimsky;
  • die Grünen mit dem Spitzenkandidaten Werner Kogler;
  • NEOS mit der Spitzenkandidatin Claudia Gamon ;
  • die Initiative 1 Europa (Liste von Jetzt – Liste Pilz) mit dem Spitzenkandidaten Johannes Voggenhuber;
  • andere Parteien, wie z.B. VOLT Österreich, wollen antreten, müssen dafür aber noch mindestens 2.600 Unterschriften sammeln.

Am Ende liegt es an dir, ob du in Österreich oder in deinem Geburtsland wählen willst. Wichtig ist nur: geh wählen und lass deine Stimme nicht verstauben. Denn du hast die Wahl.

Die (verkehrt aufgehängte) EU-Fahne weht im Wind. ©Capri23Auto

Titelbild: EU-Fahne von Capri23Auto via Pixabay unter Pixabay Lizenz

Fotos: Matthäus Masè

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